Der Studierendenrat ist seit 56 Tagen im Amt. Die StuRa-Mitglieder Georg Wolff, Kirsten Heike Pistel und Vinojan Vijeyaranjan blicken im Interview auf die ersten Entscheidungen.
Wie sieht euer Fazit nach den ersten Wochen aus? Seid ihr zufrieden mit der bisherigen Entwicklung?
Georg: Wir sind zufrieden, dass die Konstitution recht einwandfrei verlaufen ist, wir alles durchbekommen haben, was notwendig war und dass jetzt die Studienfachschaften auch beginnen sich erfolgreich zu konstituieren und einige das sogar schon getan haben. Insofern ist die erste Bilanz doch positiv.
Kirsten: Würde ich auch sagen. Immerhin fangen die inhaltlichen Arbeitsgruppen schon an zu arbeiten; es gibt inzwischen viele Treffen. Obwohl das etwas schwer ist, parallel zu dem Organisationsaufwand, läuft auch schon inhaltliche Arbeit. Da müssten sich auch erst Strukturen bilden. Das kann man nicht von heute auf morgen machen. Aber man hätte mit den Beschlüssen zum Semesterticket zum Beispiel nicht bis April warten können.
Glaubt ihr, dass ihr Probleme bekommen könntet mit der Akzeptanz der Beschlüsse, weil die Wahlbeteiligung so niedrig war?
Kirsten: Ich glaube nicht, dass einen Kausalzusammenhang zwischen der Wahlbeteiligung und der Akzeptanz der Beschlüsse gibt. Wir hatten im Vergleich zu anderen Städten sogar eine hohe Wahlbeteiligung. Und auch im Vergleich mit anderen Gremienwahlen – was allerdings etwas völlig anderes ist – war die Beteiligung nicht so schlecht.
Georg: Ich schließe mich dem an. Man versucht natürlich auch diejenigen zu vertreten, die nicht gewählt haben. Gerade wenn es darum geht Prüfungsordnungen zu überarbeiten oder Mittel gerecht zu verteilen, versucht man alle einzubeziehen, nicht nur die, die gewählt haben oder politisch aktiv sind.
Was sind die wichtigsten Sachen, die jetzt angegangen werden sollen?
Vinojan: Die Gründung des Sozialreferats und die Besetzung der autonomen Referate ist uns sehr wichtig, sodass die Arbeit schnell angegangen werden kann und wir uns auch mit anderen Stellen vernetzen können.
Kirsten: Einerseits muss jetzt die inhaltliche Arbeit beginnen und es geht auch darum weitere Referate zu gründen. Anderseits gibt es auch ganz banale, technische oder administrative Sachen, wie die Einrichtung einer StuRa-Domain oder der uniinterne Postlauf. Da müssen – leider – eben einfach Verwaltungsabläufe etabliert werden. Eine wichtige inhaltliche Sache, die gerade auf uns zukommt, ist die Lehramtsreform. Eine Studierendenvertretung ist immer auch defensiv; es gibt Themen wie diese, zu denen man zeitnah Stellung nehmen muss. Andere Themen sind: Wie beteiligen wir möglichst viele Leute, sodass Entscheidungen auch von vielen vorbereitet und getragen werden. Wenn wir Strukturen und Arbeitsformen entwickeln, in denen die Leute mitreden, mitdiskutieren können, verringert sich auch das Akzeptanzproblem.
Georg: Eine der spannendsten Sachen, die auf uns zukommen werden, ist sicherlich der Haushalt, der jetzt im Februar und März noch vorbereitet wird und dann im April verabschiedet werden soll.
Die Diskussion über konkrete Projekte hat sich bislang schwierig gestaltet, da es bislang noch keinen Haushalt gibt …
Vinojan: Die Frage ist worüber man zuerst diskutieren will: über das Geld oder darüber politische Entscheidungen zu treffen. Die Diskussion zum Beispiel, ob man dem Freien Zusammenschluss von Studierendenschaften beitreten möchte, hat sich schnell auf den Mitgliedsbeitrag verlegt und ob man so etwas ohne Haushalt überhaupt beschließen kann. Ich finde das Wichtigere wäre, erst über die politische Entscheidung zu diskutieren – dann kann man die Debatte, ob man diese finanzieren will, immer noch führen. Man kann jetzt schon auch ohne Haushalt die politischen Grundlagen legen.
Kirsten: Wenn man jetzt grundsätzliche Entscheidungen, zum Beispiel zur technischen Ausstattung von Räumen oder grundsätzlichen Unterstützung von Initiativen trifft, wird man beim Haushalt noch mal überlegen, wie viel man dafür bereitstellen will – und wann. Aber die politische Diskussion muss man ohnehin führen, dann sollte man sie jetzt führen – damit wir jetzt entscheiden, was für eine Studierendenvertretung wir sein wollen.
Das Gespräch führte Jonas Peisker