Die LHG-Senatorin schlug zwei RCDS-Kandidierende für einen Ausschuss vor. Die fehlende Absprache mit dem Studierendenrat führte zu Auseinandersetzungen.
Wie lassen sich die Interessen von Studierenden am besten vertreten und wer ist dafür zuständig? Diese Fragen waren der Hintergrund eines Konflikts zwischen Anna Maier, einer studentischen Vertreterin der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) im Senat und dem Studierendenrat (StuRa). Anlass für die Auseinandersetzung war, dass Anna als studentische Vertreterin im Senat Katarina Jovanovic und Timo Berenz vom Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) für die Besetzung des Senatsausschusses für Lehre (SAL) vorschlug, ohne dass diese vom StuRa bestätigt wurden.
Der SAL ist ein Vorbereitungsgremium für den Senat, der sich mit Fragen der Lehre an der Uni auseinandersetzt. In dem Gremium sitzen vier vom Senat gewählte studentische Mitglieder, die von Vertretern im Senat vorgeschlagen werden. Formal ist der StuRa an diesen Vorschlägen nicht beteiligt, denn Senat und StuRa sind rechtlich getrennt. Jedoch besteht seit vielen Jahren die Praxis, dass der StuRa die Kandidaturen öffentlich ausschreibt und vier Kandidierende wählt, die dann von den Senatoren vorgeschlagen werden. Hintergrund dieser Praxis ist, dass sich der StuRa als Vertretung und Fürsprecher der Studierendenschaft versteht und als solcher auch an der Besetzung der Unigremien mitwirken möchte. Wenn nur vier Kandierende vorgeschlagen werden, hat der Senat keine Wahl, als sie zu bestätigen.
Marco La Licata, einer der Wahlvorschläge des StuRa und Referent für Lehre und Lernen, sieht vor allem zwei Probleme bei Wahlvorschlägen von Senatoren, die nicht vorher im StuRa bestätigt wurden: „Das erste Problem ist, dass der Senat an sich undemokratisch ist. Die Professoren haben eine klare Mehrheit und die Studierenden sind als größte Statusgruppe unterrepräsentiert.“ Die relativ wenigen Stimmen versuche man dementsprechend strategisch gut zu nutzen, um etwas für die Studierenden zu erreichen. „Außerdem wollen wir inhaltlich arbeiten“. Dafür müssen die studentischen Vertreter zusammenarbeiten und sich absprechen. „Bei den Vertretern des RCDS sehe ich keine Bereitschaft zur inhaltlichen Kooperation “, so La Licata. Zu Vorbereitungstreffen wären sie zum Beispiel nicht erschienen.
Anna Maier von der LHG hat mittlerweile versucht die Wahlvorschläge „aus Rücksicht auf das Verhältnis der LHG zum StuRa“ zurückzuziehen. In einer Stellungnahme erklärte sie: „Mir war diese Praxis, die Wahlvorschläge durch den StuRa zu bestimmen nicht bekannt.“ Darüber hinaus betont sie jedoch, dass ihre Wahlvorschläge gegen keinerlei Satzung verstießen. Katarina Jovanovic und Timo Berenz seien außerdem bereits im vergangenen Semester auf Vorschlag eines Senators in den SAL gewählt worden – ohne Segen des StuRa. Das Vorgehen des StuRa hält sie für „in höchstem Maße undemokratisch und auch intransparent.“
Auch den beiden RCDS-Kandidierenden war die Praxis des StuRa nicht bekannt. Timo Berenz erklärt: „Katarina und ich wussten nur um die gesetzliche Regelung, welche besagt, dass lediglich Senatoren vorschlagsberechtigt sind.“ Als Senatorin unterliege Anna Maier keinem imperativen Mandat und könne frei von jeglicher Beeinflussung von ihrem Vorschlagsrecht Gebrauch machen.
Eine Möglichkeit den Konflikt auszuräumen wäre gewesen, dass die beiden eine mögliche Wahl nicht annehmen. Dies lehnten sie jedoch ab. „Katarina und ich sind beide engagierte Studenten, die auch in Zukunft weiter aktiv mitarbeiten wollen,“ meinte Timo Berenz.
Da es aufgrund von Fristen nicht mehr möglich war die Wahlvorschläge zurückzuziehen, wurde Timo Berenz vom Senat in den Ausschuss gewählt, Marco La Licata jedoch nicht. Nach der Wahl sagte er: „Meine Arbeit als Referent wurde durch das Vorgehen von LHG und RCDS massiv behindert.“ Er forderte Timo Berenz vom RCDS auf die Wahl nicht anzunehmen. Anna Maier beurteilt das Wahlergebnis als „salomonischen Kompromiss“.
Auch nach der Wahl des Ausschusses ist der Konflikt im Kern nicht gelöst. Es bleibt abzuwarten, ob sich in der nächsten Legislatur die Situation substanziell ändert.
Von Esther Lehnardt
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