Auf Klage zweier Anwohner kippt ein Gericht die Altstadt-Sperrzeiten. Besonders der „studentische Donnerstag“ missfiel den Richtern
Erst im Dezember 2016 hatten die Heidelberger Studierenden das Nachtleben in der Altstadt zu Grabe getragen. Nun werden sie dies wiederholen müssen: Anlass dazu ist die erneute Entscheidung über die Sperrzeiten in der Altstadt, die der Gemeinderat am 17. Mai treffen wird.
Im März hatte der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim die aktuelle Sperrzeitenregelung – in den Nächten auf Freitag, Samstag und Sonntag bis jeweils 4 Uhr, sonst bis um 2 Uhr nachts – für rechtswidrig erklärt. Auf Klage zweier Anwohner hat der VGH entschieden, dass „die Interessen der Anwohner in der Sperrzeitregelung in zu hohem Maße hätten zurückstehen müssen, während die Belange der Touristen und der Gastronomen“ zu stark gewichtet worden wären. Dabei wurde besonders der sogenannte „studentische Donnerstag“ kritisiert. Der Freitag als normaler Werktag sei demnach genau so schützenswert wie die Tage von Montag bis Donnerstag. Aber auch die unter der Woche verabschiedeten 2 Uhr seien nicht zu rechtfertigen. Hierbei bezog sich das Gericht auch auf das von den Antragsgegnern in Auftrag gegebene Lärmgutachten. Des Weiteren entschied der VGH, dass die letztliche Regelung der Sperrzeiten dem Gemeinderat obliegt.
Dieser entschied daraufhin, gegen das VGH-Urteil nicht weiter juristisch vorzugehen und am 17. Mai eine neue Sperrzeitenregelung zu verabschieden. Vorberatende Gremien geben hierzu eine Empfehlung ab, zu denen der Bezirksbeirat Altstadt, der Haupt- und Finanzausschuss und der Jugendgemeinderat zählen.
Die Gastronomen der Altstadt halten die Entwicklung der Sperrzeiten für existenzbedrohend. Entgegen der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen 1 und 3 Uhr-Regelung wünschen sie sich in einem Brief an die Gemeinderäte Öffnungszeiten bis 2 Uhr unter der Woche und bis 4 Uhr am Wochenende. „Die Leidtragenden sind die Gastronomen“, sagt Christine Hartmann aus dem Team der Destille. „Studierende gehen erst spät ins Nachtleben, auch die Universitätsbibliothek schließt erst um 1 Uhr nachts. Wenn wir zu denselben Zeiten schließen müssen, kommt unsere Kundschaft gar nicht erst in die Altstadt und sie stirbt aus, wie es in den letzten Jahren in Tübingen zu beobachten war.“ Dort kämpft die Stadt mit der Wiederbelebung des Nachtlebens.
Deshalb wird auch der Arbeitskreis „Lebendige Altstadt für Alle“ des Studierendenrats wieder aktiv und plant, am 15. Mai in der Unteren Straße zu protestieren, unterstützt von einer Petition und Redebeiträgen. „Über 2 oder 3 Uhr könnte man noch reden, aber 1 Uhr ist definitiv zu früh“, so Valentin von Stosch aus dem Arbeitskreis.
Von Maren Kaps
