Wo steckt eigentlich Heiko Maas? Wenn Deutschlands bestaussehender Minister nicht gerade einen Afghanistaneinsatz vermasselt oder sich beim Kaffeetrinken für Instagram ablichten lässt, ist er genau wie die Außenpolitik im tagespolitischen Geschäft kaum präsent. Auch in den Koalitionsverhandlungen wurde kaum über außenpolitische Themen gestritten. So wurde beispielsweise das Thema Nord Stream 2 völlig ausgegliedert. Das Streitpotenzial lag in den Verhandlungen im Ringen um das Finanzministerium, das sowohl Christian Lindner als auch Robert Habeck beanspruchten. Habeck ist als neuer Minister des neuen Ministeriums für Wirtschaft und Klima nun auch Vizekanzler. Im Gegensatz dazu lehnte Guido Westerwelle 2009 das Finanzministerium ab und wurde als Vize-Kanzler lieber Außenminister. Große Namen wie Willy Brandt oder Hans-Dietrich Genscher bekleideten dieses Amt. Und heute?
Im Wahlkampf war die Außenpolitik praktisch nicht vorhanden. In den drei TV-Triellen wurde keine Frage zur Außenpolitik gestellt (mit Ausnahme einer Frage zu Afghanistan). Dabei ist das Thema äußert relevant und genügend Diskussionsthemen gibt es auch. Wenn über wichtige Themen wie Klimaschutz oder Wirtschaftspolitik diskutiert wird, kann die Außenpolitik nicht ausgelassen werden. Klimaschutz geht nicht ohne die Europäische Union und als exportabhängige Nation sind die Beziehungen zu Abnehmerländern wie den USA und China extrem wichtig. Auch für Studierende ist die Außenpolitik im Rahmen von Erasmus (beispielsweise der Austritt Großbritanniens) von Bedeutung. Woran liegt es also nun, dass der Außenpolitik so wenig Aufmerksamkeit geschenkt wird?
Ein Grund könnte in der Komplexität der Außenpolitik liegen. Das beste Beispiel dafür ist die Europäische Union: Kein normaler Bürger weiß, wer für was genau zuständig ist und welche Institution welche Kompetenzen innerhalb der EU hat. Da trägt es nicht zur besseren Verständlichkeit bei, dass zwei der wichtigsten Institutionen „Europäischer Rat“ und „Rat der Europäischen Union“ heißen. Gleiches gilt für Institutionen wie UN, NATO oder WHO. Darüber hinaus sind diese Vorgänge sehr abstrakt und„weit weg“ sie betreffen die Bürger vermeintlich nicht im Alltag.
Aus diesen Gründen ziehen die Parteien den Schluss, dass mit Außenpolitik kein Wahlkampf gemacht werden kann, und richten ihre Kampagnen dementsprechend nicht danach aus. Dass ein Wahlkampf mit Außenpolitik durchaus möglich ist, zeigte Emmanuel Macron 2017 in Frankreich. Er stellte unter anderem seine Pläne und Visionen für Europa in den Vordergrund und konnte damit eine erfolgreiche Wahlkampagne führen. Zusätzlich können sich die Parteien bei außenpolitischen Positionen nicht so stark profilieren, wie sie das in Wahlkampfzeiten gerne tun würden. Beispielsweise zweifelt fast keine Partei die Sinnhaftigkeit einer europäischen Integration an oder erwägt einen Austritt aus der NATO (abgesehen von AfD beziehungsweise Linke). Allerdings gibt es auch hier genügend Themen, bei denen die Meinungen auseinandergehen (Green Deal, 2-Prozent-Ziel, Gemeinsame Aufnahme von Schulden), wodurch eigentlich die Möglichkeit zur Profilierung vorhanden wäre.
Was sagt nun der neue Koalitionsvertrag zum Stellenwert der Außenpolitik? Er versucht beispielsweise die Problemfelder Außenpolitik und Klimaschutz zusammenzudenken. So sollen Ressourcenfragen für die Produktion von Wasserstoff auch eine Rolle in der Ausrichtung der diplomatischen Beziehungen spielen. Auch die Rolle der Studierenden soll in der kommenden Legislaturperiode stärker in den Fokus der Außenpolitik gerückt werden.So schreibt die Ampel-Koalition: „Wir stärken Erasmus+. Wir werden die europäischen Hochschulnetzwerke mit weiteren Standorten und digital ausbauen“. Bleibt zu hoffen, dass die Ampel ihre Versprechungen hält.
Von Joshua Sprenger
Joshua Sprenger studiert Politikwissenschaft und öffentliches Recht und schreibt seit dem Sommersemester 2021 für den ruprecht. Er interessiert sich vor allem für Politik, die unterschiedlichsten Sport-Themen und alles was unsere Gesellschaft gerade so umtreibt. Seit dem Wintersemester 2021/22 leitet er das Ressort Weltweit.
