Am 6. November wird gewählt. Aber was kann ein:e Oberbürgermeister:in eigentlich beschließen? Immerhin ist es nicht Eckart Würzner, der eine Gaspreisbremse verkündet, sondern Bundeskanzler Olaf Scholz. Vielleicht hat Eckart Würzner auch einen anderen Fokus als Gas (zum Beispiel Tunnelbau), aber hätte er eine Heidelberger Gaspreisbremse überhaupt verkünden können?
Die Macht von Bürgermeister:innen unterscheidet sich je nach Bundesland. Hallo Föderalismus. Eines aber kann man zu den 97 Oberbürgermeistern und 6 Oberbürgermeisterinnen in Baden-Württemberg sagen: Sie sind deutschlandweit die mächtigsten.
„Oberbürgermeister“ nennt man das Amt in Baden-Württemberg, wenn die Stadt mehr als 20 000 Einwohner:innen hat. Das macht 103 Oberbürgermeister:innen in Baden- Württemberg. 35 von ihnen sind von der CDU und 3 von den Grünen. 20 haben ein Parteibuch der SPD, 7 sind von den Freien Wählern, 2 von der FDP und 38 sind parteilos.
Die Macht einer Oberbürgermeisterin misst man daran, wie viel Macht man auf sie ausüben kann: Wer hat Vetorechte, wer darf sie kontrollieren und wann? In Baden-Württemberg sind Oberbürgermeister:innen die Vorsitzenden des Gemeinderats. Sie bestimmen die Tagesordnung der Gemeinderatssitzungen. Besonders, worüber nicht diskutiert werden soll, kann das Stadtoberhaupt festlegen. In Schleswig-Holstein hingegen ist eine Bürgermeisterin nur die Leiterin der Gemeindeverwaltung. Der Vorsitz im Gemeinderat wird gesondert gewählt.
Die Oberbürgermeisterin kann Beschlüsse des Gemeinderats ablehnen, dieser wiederum darf das aufschiebende Veto abschmettern. Dennoch kann das Stadtoberhaupt die kommunale Arbeit bremsen.
Außerdem ist die Oberbürgermeisterin Chefin der Verwaltung und bringt Herzensthemen auf die Agenda, indem sie die Ressorts der untergeordneten Bürgermeister:innen festlegt. In Heidelberg gibt es zum Beispiel ein Amt für Soziales und Bildung und eines für Stadtentwicklung und Bauen.
Ein Doppelwumms aus Eckart Würzners Feder? Kommunen haben andere Aufgabenbereiche. Zum Beispiel Serviceleistungen wie Um-meldungen oder Reisepässe. Dazu kommen Aufgaben vom Staat: Stadtbibiliothek, Stadtwerke, städtische Gymnasien, weitere Schulen und die Feuerwehr. Es gibt viel zu tun.
Kann ein:e Oberbürgermeister:in abgesetzt werden? In Baden-Württemberg nicht. Auf Bundes- und Landesebene können Regierungschefs per Misstrauensvotum demokratisch gestürzt werden. In Heidelberg kann die Oberbürgermeisterin nur aus freien Stücken früher gehen. Die Amtszeit beträgt acht Jahre. Das ist genug Zeit für kommunale Gestaltung beziehungsweise Verunstaltung. Es ist also nicht egal, wer Oberbürgermeister:in wird.
Thomas Degkwitz will seit 2019 die Netzwerke der Stadt verstehen. Das hat er für zwei Jahre auch als Ressortleiter “Heidelberg” versucht. Ihm ist das Thema Studentenverbindungen zugelaufen, seitdem kümmert er sich darum. Außerdem brennt er für größere Projekte wie die Recherche zur Ungerechtigkeit im Jurastudium. Lieblingsstadtteil: die grünflächige Bahnstadt (*Spaß*)
