Stura zwischen Fest und Finanzloch

Klamme Kassen im Stura? In der Studierendenvertetung wird gestritten, wie schlimm es um die Finanzen bestellt ist. Das störte auch die Vorweihnachtsstimmung

DISCLAIMER:
In einer ersten Version des Artikels, die am 14. Januar 2025 in ru213 erschienen ist, hatten wir berichtet, dass der Stura nach 2023 auch im Jahr 2024 etwa 1200 Euro für eine Wichtelaktion bewilligt habe. Das ist nicht korrekt. Der entsprechende Antrag ist in geänderter Fassung angenommen worden und beinhaltet keine Bereitstellung von finanziellen Mitteln. Er legt außerdem kein Datum für die Aktion fest. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

In der Weihnachtszeit merkt man besonders, wenn finanziell der Schuh drückt und man sich bei Geschenken, Süßigkeiten oder auf dem Weihnachtsmarkt zurückhalten muss. Auch der Studierendenrat der Universität scheint nach der Kritik an der Wichtelaktion 2023 und angesichts von Unsicherheiten in der Finanzplanung in den nächsten Jahren am Weihnachtsgeld sparen zu wollen. Waren im letzten Jahr noch über 1000 Euro für gegenseitige Geschenke von Fachschaften und Hochschulgruppen bewilligt worden, wurde ein entsprechender Antrag im letzten Jahr abgelehnt. Stattdessen beschränkte man sich darauf, in Zukunft ein kostenfreies Schrottwichteln zu veranstalten. Schon im Jahr davor waren von den bewilligten Mitteln nur etwa drei Viertel abgerufen worden. Für den Haushalt fiel die Aktion also ohnehin nicht stark ins Gewicht.

Auch ist die finanzielle Lage der VS kurzfristig durch große Rücklagen aus den letzten Jahren noch gesichert. Da die geplanten Ausgaben aber schon seit einiger Zeit die Einnahmen bei weitem übertreffen, argumentiert auch Johannes Knop aus dem Präsidium des Sturas, dass die VS mittelfristig finanziell auf wackeligen Beinen stehe. Das Finanzreferat der VS hält die Lage für weniger dramatisch, da zugewiesenes Geld oft nicht vollständig abgerufen werde. Dennoch seien höhere Einnahmen für die Planungssicherheit auf Dauer geboten, bevor die Rücklagen aufgebraucht seien.

Auf die Wichtelaktion wird verzichtet

Der Hauptgrund für die Verschärfung des Haushaltsdefizits ist eine deutliche Erhöhung der Personalkosten für festangestellte Mitarbeiter:innen der VS um 50 Prozent von 176.000 auf 265.000 Euro laut Nachtragshaushalt 2024 und noch einmal um 10 Prozent auf 290.000 Euro im Haushaltsplan für 2025 sowie zu einem kleinen Teil der Aufwandsentschädigungen für VS- Vertreter:innen um 52 Prozent von 92.640 auf 140.840 Euro. Zusammen überschreiten theoretisch schon diese beiden Posten die Mittel, die der VS nach Abzug des für Fachschaften und Doktorandenkonvent vorgesehenen Geldes zur Verfügung stehen. Faktisch können Projekte und weitere Ausgaben aber mithilfe der Rücklagen und zurückfließender Gelder gedeckt werden.

Die Stundenanzahl der größten Stelle in der VS wurde erhöht und einer höheren Tarifgruppe zugeordnet, um dem tatsächlichen Aufwand Rechnung zu tragen. Außerdem wurde eine Teilzeitstelle zur Unterstützung des bislang nur ehrenamtlich besetzten Sozialreferats geschaffen.

Die Aufwandsentschädi-gungen sollten der Inflationsentwicklung der letzten Jahre angepasst werden. Die Notwendigkeit dieser Erhöhung ist umstritten. Entgegen Aussagen aus der Diskussion im Stura selbst, seien bislang aber keine rechtlichen Schritte angedacht worden. Die Bewertung der VS-Finanzen durch den für die Überprüfung zuständigen Landesrechnungshof wird erst Ende Januar vorliegen. Johannes Knop bemängelt mit Bezug auf die Erhöhung der Personalkosten, aber auch allgemein fehlende Transparenz der Haushaltslage für die Mitglieder des Stura, der eigentlich als Kontrollgremium für die exekutiven Referate fungiert. Seit Jahren seien keine Jahresabschlüsse mehr veröffentlicht worden, obwohl die VS dazu eigentlich verpflichtet ist.

Beitragserhöhungen für Studierende sind umstritten

Das Finanzreferat führt die fehlenden Jahresabschlüsse auf Verzögerungen durch die Corona-Pandemie, ein neues Buchhaltungssystem und insbesondere die Überlastung des Referats in den letzten Jahren zurück. Dank Verbesserungen sei mit den fehlenden Jahresabschlüssen im ersten Quartal 2025 zu rechnen. Davon abgesehen seien alle relevanten Haushaltszahlen zugänglich, wenn auch komplex und die Referent:innen stünden für Fragen zur Verfügung. Die geplanten Beitragserhöhungen auf erst zwölf Euro ab Sommer 2026 und dann 16 Euro ein Jahr später, sind im Stura vorerst allerdings ohnehin abgelehnt worden.

Die Debatte um die Personalveränderungen und Beitragserhöhungen, aber auch die heftige Diskussion um die Besetzung des Sozialreferats sind wohl wesentliche Gründe, dafür dass der Haushalt für 2025 erst mit deutlicher Verspätung am 10. Dezember verabschiedet wurde. Dies sei laut Sebastian Zimnol aus dem Präsidium aber aufgrund des noch bestehenden Klärungsbedarfs auch eine bewusste Entscheidung gewesen.

In einer Stellungnahme gegenüber dem ruprecht kritisiert das Präsidium auch allgemein das Klima bei einigen Debatten im Studierendenrat. Vertreter:innen hätten sich in Einzelfällen auch persönlich angegriffen, Kompetenzen in Frage gestellt und unsachlich diskutiert.

Das trage mit dazu bei, dass Sitzungen verlängert und wichtige Entscheidungen wiederholt vertagt werden müssten. Die langen Sitzungen seien aber auch der notwendigen gewissenhaften Arbeit der Beteiligten bei der Verteilung von Geldern geschuldet.

Es bleibt also spannend im Studierendenrat. Und es bleibt abzuwarten ob Einsparungen ausreichen um die Finanzen der VS langfristig zu stabilisieren oder ob es nicht doch in den nächsten Jahren zu deutlichen Beitragserhöhungen kommt.

Von Mathis Gesing und Maximilian Fülle