Die SPD will die Promillegrenze für Radfahrende auf 1,1 Promille absenken. Momentan wird man erst bei einem Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille straffällig. Könnte ein niedrigerer Grenzwert zu weniger Gefahren im Straßenverkehr führen?
Nicht nur in Heidelberg erfreut sich das Fahrrad großer Beliebtheit. Technologische Innovationen und neue Angebote wie Pedelecs, E-Bikes und Lastenräder steigern den Aktionsradius und die Nutzungsvielfalt des Fahrrads und fördern dessen Verbreitung. Längst hat der Radverkehr den Ruf überwunden, nur eine alternative Fortbewegungsart zu sein und sich zu einem gleichberechtigten Verkehrsmittel entwickelt.
Als gesundes und umweltfreundliches Fahrzeug liefert das Rad viele positive Effekte für die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger. Dementsprechend werden Regionen, Städte und Gemeinden, die einen hohen Radverkehrsanteil am Verkehrsaufkommen verzeichnen, auch als besonders lebendig und lebenswert wahrgenommen.
Bemerkenswert ist die führende Rolle, die die Universitätsstadt Heidelberg dabei einnimmt: Seit der Verabschiedung des viel beachteten Verkehrsentwicklungsplanes im Jahr 1994 konnte der Radverkehrsanteil durch gezielte Förderungsmaßnahmen auf 30 Prozent gesteigert werden. Damit ist das Fahrrad in Heidelberg das meistgenutzte Verkehrsmittel.
Der Nationale Radverkehrswegeplan sieht vor, den Anteil des Radverkehrs am bundesweiten Gesamtverkehrsaufkommen bis zum Jahr 2020 auf 15 Prozent zu erhöhen. Als Vorbild dienen nicht zuletzt die Niederlande, in denen das Fahrrad bereits heute für 27 Prozent des Verkehrsvolumens verantwortlich ist. Um diese Potenziale auch in Deutschland zu nutzen, müssen Bund, Länder sowie Kommunen das Rad in ihren verkehrs- und städteplanerischen Konzepten noch stärker als bislang berücksichtigen.
Vor diesem Hintergrund misst die SPD-Bundestagsfraktion der Förderung des Radverkehrs als Teil eines modernen Verkehrssystems einen hohen Stellenwert bei. Neben einem adäquaten Ausbau der Infrastruktur werden aus unserer Sicht insbesondere strukturelle Faktoren von entscheidender Bedeutung sein. Deshalb arbeiten wir daran, die in vielerlei Hinsicht noch am Konzept einer autogerechten Stadt ausgerichteten, verkehrsrechtlichen Rahmenbedingungen radgerechter zu gestalten.
So ist eines unserer vorrangigen Ziele, die Sicherheit im Radverkehr zu stärken. Schließlich sind die objektive Sicherheit ebenso wie ein hohes subjektives Sicherheitsempfinden unverzichtbare Voraussetzungen, um die Attraktivität des Fahrrads als Verkehrsmittel weiter zu steigern. Anders als im Autoverkehr konnte die Zahl der Unfallopfer im Radverkehr in den letzten Jahren kaum reduziert werden.
Eine Sekung macht die Straßen sicher und treibt eine nachhaltige Entwicklung des Radverkehrs voran
Deshalb ist eine strengere Promillegrenze für Radfahrer ein notwendiger Schritt. Die Grenze schafft gleichermaßen Bewusstsein und Verständnis für die Gefahren des alkoholisierten Fahrradfahrens.
Statistisch gesehen ist etwa jeder vierte in einen Unfall verwickelte, alkoholisierte Verkehrsteilnehmende ein Radfahrender. Bei Fahrradalleinunfällen ist Alkoholkonsum in 15 bis 20 Prozent der Fälle eine der Unfallursachen. Das Risiko schwerwiegender Unfälle ist unter Alkoholeinfluss dreifach erhöht. Entgegen landläufiger Vorstellungen gefährden betrunkene Radfahrende oftmals auch andere Verkehrsteilnehmende, insbesondere im dichten innerstädtischen Verkehrsgeschehen.
Welche Auswirkungen bereits geringe Mengen Alkohol auf das eigene Fahrvermögen ausüben, lässt sich beim ADAC im „Fahrversuch Alkohol“ nachvollziehen. Bei Radfahrenden nehmen alkoholbedingte Ausfallerscheinungen ab 1,1 Promille Blutalkoholkonzentration (BAK) stark zu. Dies erklärt auch, warum rund 85 Prozent der verunglückten alkoholisierten Radfahrenden eine BAK von über 1,1 Promille aufweisen.
Deshalb halten wir es für wichtig, die Promillegrenze für Radfahrende zu senken. Die von der Arbeitsgruppe Verkehr der SPD-Bundestagsfraktion geforderte Einführung eines Ordnungswidrigkeitentatbestandes mit einem Grenzwert von 1,1 Promille BAK macht den Straßenverkehr sicherer und trägt dazu bei, die nachhaltige Entwicklung des Radverkehrs voranzutreiben.
Stefan Zierke
